Zu finden unter dem Link: https://www.feuerwehrversand.de/

Verwendung des geschützten Feuerwehr-Signets !

Verwendung von Warenzeichen

                                                                              

 

FEUERWEHRSIGNET                                                              EMBLEM DEUTSCHE JUGENDFEUERWEHR

(Eingetragene Warenzeichen und Geschmackmuster)

Die Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes GmbH ist Inhaberin des beim Deutschen

Patentamt als Warenzeichen und Geschmackmuster eingetragenen Feuerwehr-Signets:

Das Feuerwehr-Signet stellt sinnbildlich die Tätigkeiten der Feuerwehren dar:

Brandbekämpfung-TechnischeHilfe-Katastrophenschutz-Rettungsdienst (löschen -bergen-retten-schützen).

Das Signet wurde im Jahre 1973 geschaffen und ist urheberrechtlich geschützt unter den Nummern

979 840 sowie 397 09 343 beim Deutschen Patentamt eingetragen.

Das Emblem der Deutschen Jugendfeuerwehr (DJF) wurde im Jahre 1964 gestiftet und besteht aus

dem Emblem des Deutschen Feuerwehr-Verbandes (DFV) verbunden mit einem Flammen-Symbol.

Das Emblem der DJF ist urheberrechtlich geschützt und unter den Nummern 883 689 sowie 398 55

660 beim Deutschen Patentamt registriert.

Verwendungsvoraussetzung

Feuerwehren dürfen die vorgenannten Warenzeichen des Versandhauses des Deutschen

Feuerwehrverbandes GmbH auf nachstehend aufgeführten Drucksachen ohne vorherige

Genehmigung unter der Voraussetzung nutzen, dass der Druck in Eigenleistung (z.B. durch ein

Mitglied der Feuerwehr) erfolgt und die bedruckten Gegenstände nicht weiterverkauft werden: (z.B.

Sonder-Briefumschläge) Wird eine Druckerei beauftragt, ist diese darauf hinzuweisen, dass es sich

um ein eingetragenes Warenzeichen handelt und das Warenzeichen nicht für andere Aufträge

verwendet werden darf.

- Briefpapier,

- Briefumschläge,

- Postkarten,

- Schmuckumschläge,

- Schmuckkarten,

- Festzeitschriften, * )

- Veranstaltungsplakate

* ) wird die Festschrift durch Anzeigen, die durch Anzeigenwerbegesellschaften eingeworben werden

finanziert und ist die Feuerwehr nur für den redaktionellen Teil der Festschrift verantwortlich, handelt

es sich um eine gewerbliche Verwendung, die durch einen Einzel-Lizenzvertrag zwischen

Versandhaus und der Anzeigenwerbe-Gesellschaft geregelt zu vereinbaren ist.

Der Abdruck des Feuerwehr-Signets und / oder des Emblems der Deutschen Jugendfeuerwehr ist

zusätzlich mit dem Zeichen (R) zu versehen.

Die Einbindung des Signets und / oder des Emblems der Deutschen Jugendfeuerwehr in eine private

oder in eine Homepages der Feuerwehr werden unter der Voraussetzung geduldet, dass das Signet

und / oder Emblem mit einem Link zu https://www.feuerwehrversand.de/ verbunden wird. Aufträge an

gewerbliche Hersteller bedürfen in jedem Fall der Genehmigung des Versandhauses.

Die gewerbliche Nutzung muss jeweils durch den Abschluss eines Lizenzvertrages zwischen dem

Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes und dem Lizenznehmer geregelt werden.

(Anträge auf Verwendungserlaubnis auf Anforderung.)

Werden Aufträge unter Verwendung der Warenzeichen und Geschmackmuster an gewerbliche

Hersteller erteilt ohne das eine Lizenz-Vereinbarung zwischen dem Versandhaus und dem Hersteller

zustande gekommen ist, haftet der Auftraggeber gegenüber dem Versandhaus für den Schaden.

Die unerlaubte Verwendung der vorgenannten, eingetragenen Warenzeichen stellt eine Verletzung

des Warenzeichen-Schutzgesetzes (WZG) dar und zieht in jedem Fall rechtliche Konsequenzen und

Schadensersatzforderungen nach sich.

Nur Originalform verwenden

Die genannten Zeichen dürfen nur in der Originalform abgebildet werden. Abweichungen in Form,

Farbe, oder das Hinzufügen von Kränzen, Flammen, Wappen usw. sind ebenso nicht erlaubt, wie die

Einzelabbildung eines der vier Elemente des Feuerwehr-Signets.

Das Einfügen von Kreis-, Stadt-, Gemeinde- oder sonstigen Wappen ist nicht gestattet. (Gemäss

Sondervereinbarung mit einigen Bundesländern dürfen diese das Landeswappen in der Mitte des

Feuerwehr-Signets abbilden.)

Verwendungserlaubnis und Lizenzverträge ausschließlich über:

Versandhaus des Deutschen

Feuerwehrverbandes GmbH

Postfach 24 01 25

53177 Bonn

Fax (0228) 9 53 50 91

email: feuerwehrversand@t-online.de

internet: https://www.feuerwehrversand.de/

Mit verschiedenen Herstellern bzw. Lieferanten bestehen Lizenzverträge. Nähere

Informationen finden Sie unter www.feuerwehrversand.de im Shop unter „Warenzeichen“.